Im deutschen Bundestag sitzen gerade 620 Abgeordnete. Im kommenden Jahr wird die Piratenpartei dort einige Sitze besetzen. Diese 620 Abgeordneten setzen sich aus drei Gruppen zusammen: In den 299 Wahlkreisen kandidieren echte Personen, mehr oder minder aus der Gegend. Wer die meisten Stimmen im Kreis bekommt, darf als „Direktmandat“ nach Berlin. Weitere 299 werden anteilig am Wahlergebnis der jeweiligen Partei geschickt. Diese werden vorher auf Listen festgelegt. Bekommt eine Partei 50%, darf sie 149.5 Abgeordnete nach Berlin schicken. Dazu kommen zur Zeit 22 Überhangmandate. Diese ermittelt man, in dem man zu Vollmond eine Katze anzündet (soweit die einfache Erklärung, die komplizierte hier).
Wir werden wohl nur Landeslisten aufstellen und so jedes Bundesland einzeln entscheiden lassen, wen sie im Bundestag sehen wollen. Je nach Umfrage und Optimismus erhalten wir 5-15% der Stimmen. Die Direktmandate stelle ich mir für die Piraten derzeit noch schwierig vor. Wir können also 15-45 30-90 Sitze besetzen. Somit kann jedes Bundesland rechnerisch 1-3 3-5 Abgeordnete stellen (Update: Korrektur siehe erster Kommentar). Doch wen schicken wir?
In vielen Bundesländern fallen mir direkt 2-3 Leute ein, die man schicken könnte. Die Leute, die sich immer engagiert haben, die die Meinung der Mehrheit über die eigene stellen, die shitstorm-resistent sind. Oft sind es die Leute, die klassische Themen wie Netzpolitik und Bürgerrechte besetzen. Auf den Plätzen dahinter kommen die Themen, die wir bisher weniger behandelt haben, oder die weniger Piraten im Fokus haben. Um das ganze mal am Berliner Abgeordnetenhaus zu veranschaulichen: Andreas Baum war seit der Gründung dabei, hat vieles in Berlin aufgebaut, ist immer auf Achse und versucht an jeder Ecke zu helfen. Er kann gut vermitteln, er führt jedes noch so nervige Gespräch. Er ist ganz vorne dabei. Susanne Graf befasst sich mit Dingen, die bei mir immer unter den Tisch fallen: Kinder, Schule und ähnliches. Sie war auf Platz sieben der Landesliste. Wolfram Prieß mit dem Thema Stadtentwicklung gar auf der 15.
Stellt nun jedes Bundesland seine Liste ähnlich auf, mache ich mir Sorgen, dass wir sehr viele Leute zu klassischen Piraten-Themen auf der Liste haben, aber wenige zu sozialen Aspekten oder zur Stadt- und Regionalentwicklung. Aber genau diese Mischung brauchen wir, um im Bundestag vier Jahre lang die gesamte Bevölkerung zu repräsentieren. Wir wollen nicht den Referenten-Entwurf ziehen, wenn es um Themen geht, die wir nicht kennen. Natürlich kann man sich viel aneignen, aber besser ist es, wenn es einen sowieso schon interessiert und man voll im Thema ist. Im Berliner Abgeordnetenhaus haben wir eine bunte Liste bekommen, aber dort waren auch 15 Leute auf einer Liste. Hätten wir hier nur 2 gehabt, hätten wir genau dieses Problem bekommen.
Beim Aufstellen der Landeslisten sollte man also ein gutes Auge auch auf diesen Punkt haben. Ich habe gerade keine Lösung parat, die einfach ist und all diese Sachen berücksichtigt, aber auch da fällt uns sicher noch etwas ein.
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